Blickpunkt

Recht & Steuern

Einheiten- und Zeitgesetz

Die Bundesregierung plant mit einem jetzt in das Gesetzgebungsverfahren eingebrachten Gesetzentwurf, das Einheitengesetz und das Zeitgesetz zu einem “Einheiten- und Zeitgesetz” zusammenzuführen, freilich ohne größere inhaltliche Änderungen vorzunehmen.

Darüber hinaus ist darin vorgesehen, Vorschriften zur Rechtsnatur, Organisation und zum Aufgabenbereich der Physikalisch-Technischen-Bundesanstalt so weit wie möglich vom Eichgesetz in das neue Einheitengesetz zu verlagern, um so die bislang verstreut geregelten Zuständigkeiten der Bundesanstalt auf eine klare gesetzliche Grundlage zu stellen.

Geschrieben am Dienstag, 4. März 2008 | Allgemeines |    

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