Blickpunkt

Recht & Steuern

Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz während einer Jugendfreizeit

Teilnehmer an einer von der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) organisierten Jugendfreizeit sind einem Urteil des Sozialgerichts Speyer zufolge gesetzlich unfallversichert . [weiterlesen...]

Geschrieben am Mittwoch, 6. Februar 2008 | Vereinsrecht

Krankentagegeld nur gegen Bescheinigung

Wer eine private Krankentagegeldversicherung hat, sollte im Krankheitsfall daran denken, dem Versicherer unverzüglich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu übersenden. Ansonsten läuft man Gefahr, den Anspruch auf Krankentagegeld zu verlieren.

Das zeigt eine Entscheidung des Landgerichts Coburg, mit der die Klage einer Versicherungsnehmerin auf rund 6.300 € Krankentagegeld abgewiesen wurde. Die Klägerin hatte es verabsäumt, der Versicherung fristgerecht ihre Arbeitsunfähigkeit durch Vorlage ärztlicher Bescheinigungen nachzuweisen, und damit gegen ihre vertraglichen Pflichten verstoßen. Dies führte zur Leistungsfreiheit der Versicherung. [weiterlesen...]

Geschrieben am Donnerstag, 17. Januar 2008 | Zivilrecht

Krankengeldverweigerung nach Aktenlage

Krankengeld darf von einer Krankenkasse nicht nach bloßer Aktenlage verweigert werden. Krankenkassen müssen vor einer Verweigerung der Krankengeldzahlung den medizinischen Sachverhalt vielmehr genau ermitteln. Sind Krankenkassen der Auffassung, dass Versicherte trotz einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des behandelnden Arztes keinen Anspruch auf Krankengeld haben, so sind sie von Amts wegen zu eigenen medizinischen Ermittlungen verpflichtet. Dazu gehören, wie jetzt das Hessische Landessozialgericht entschied, in der Regel die Befragung der behandelnden Ärzte und eine Untersuchung des Patienten. [weiterlesen...]

Geschrieben am Freitag, 19. Oktober 2007 | Allgemeines

Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert

Schwarzarbeiter, die während einer eigentlich sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung einen Arbeitsunfall erleiden, haben Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung. [weiterlesen...]

Geschrieben am Freitag, 19. Oktober 2007 | Zivilrecht

Gesetzliche Unfallversicherung für Leiharbeitsfirmen

Die Zuständigkeitsregelung und die Beitragsvorschriften für Leiharbeitsfirmen in der gesetzlichen Unfallversicherung sind nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verfassungsgemäß. [weiterlesen...]

Geschrieben am Donnerstag, 9. August 2007 | Wirtschaftsrecht